Allgemeine Geschäftsbedingungen
Geltung der Bedingungen
Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäfte zwischen Business English Coaching Ltd, nachfolgend AN genannt, und dem Auftraggeber, nachfolgend AG genannt. Sie gelten für alle künftigen Geschäfte, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart worden sind, jeweils in der neusten Fassung. Für die Bekanntgabe der jeweils neusten Fassung der AGB reicht die Veröffentlichung unter www.English-Coaching.biz. Der AG übernimmt die Verpflichtung, sich selbständig über Neuerungen zu informieren. Sofern besondere vertragliche Bedingungen für bestimmte Geschäfte vereinbart wurden, gelten diese ergänzend.
Vertragsgegenstand / Durchführung
Die Durchführung und Vergütung ergibt sich aus Art und Umfang des erteilten Auftrages. AN und AH bemüht sich gemeinsam um die sorgfältige und zeitnahe Abwicklung des Auftrages. Beide Vertragspartner lassen dabei die Sorgfalt des ordentlichen Kaufmanns walten.
Ansprechpartner
Alle Vereinbarungen bezüglich Trainingsform, Trainingszeiten, Trainingsdauer, Trainingsinhalte, Umstufungen und Zustufungen oder ähnliches werden ausschließlich mit der AN-Verwaltung getroffen. Andere Vereinbarungen, insbesondere mit den vom AN eingesetzten Trainern, sind nicht statthaft.
Leistungsumfang
Die vereinbarten Trainings finden zu den vereinbarten Uhrzeiten mit der vereinbarten Leistungsdauer statt. Ist keine abweichende Vereinbarung getroffen, erstreckt sich eine Trainingseinheit (eine Unterrichtsstunde) über 45 Minuten. Der AN behält sich vor, aus wichtigen Gründen (z. B. Krankheit) den eingesetzten Trainer vorübergehend oder auf Dauer durch einen anderen Trainer zu ersetzen.
Dies berechtigt nicht zu einem Rücktritt vom Vertrag oder einer Minderung des Preises. Stellt der AN fest, dass die geforderten Vorkenntnisse für einen Kurs bei einem Teilnehmer nicht ausreichen, kann der AN diesen Teilnehmer vom weiteren Training ausschließen. In diesem Fall wird der Auftraggeber unverzüglich informiert.
Stornierung
Vereinbarte Trainings können durch den Auftraggeber bis zu zwei Wochen vor Trainingsbeginn kostenfrei storniert werden. Stornierungen bedürfen der Schriftform. Für die Wahrung der Frist gilt das Eingangsdatum beim AN. Bei Stornierung bis zu 10 Werktagen vor Kursbeginn berechnen wir eine Stornogebühr von 15% der Kursgebühr, bis zu 5 Werktage vor Kursbeginn 35% der Kursgebühr, danach 100%. Bei Nichterscheinen wird die vollständige Kursgebühr fällig.
Absage von Unterrichtsterminen
Bei Einzeltrainings, Firmencharterkursen und Firmenresidenzkursen mit weniger als 20 Unterrichtsstunden pro Woche können vereinbarte Unterrichtstermine bis 24 Stunden vor Beginn – bei einem für Montag vorgesehenen Unterricht bis Freitag 08:00 Uhr – ohne Entstehung von Kosten abgesagt werden. Erfolgt die Absage des Unterrichts kurzfristig, d. h. innerhalb von 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin, gibt es für diese Unterrichtsstunden keinen Ersatz.
Der Beginn eines vereinbarten Einzel- oder Gruppentrainings mit mehr als 20 Unterrichtsstunden pro Woche kann nur mit einer Frist von mindestens einer Woche vor Kursbeginn verschoben werden. Ansonsten ist die Absage von einzelnen Unterrichtsterminen nicht möglich. Der nicht wahrgenommene Unterricht, unabhängig von Hinderungsgründen, wird in vollem Umfang berechnet. Eine Aussetzung des Unterrichts ist nach gegenseitiger Absprache für eine Dauer von max. 6 Monaten möglich. Danach erlischt der Anspruch auf Unterricht, auch wenn die Unterrichtsgebühren bereits bezahlt sind.
Vergütung / Zahlungsbedingungen
Die Kursgebühr enthält keine zusätzlichen Reisekosten und –Spesen, wie z.B für Flug- und Übernachtung. Diese werden dem AN separat und in voller Höhe berechnet.
Sofern im Auftrag nicht ausdrücklich anders bestimmt, sind alle genannten Kursgebühren zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer zu verstehen. Vergütungen werden mit Auftragserteilung fällig. Verzug tritt 14 Werktage nach Rechnungsversand ein, ohne, dass es einer Mahnung bedarf. Der AN behält sich das Recht vor, Aufträge erst nach Zahlungseingang auszuführen, ohne, dass hieraus Schadenersatzansprüche geltend gemacht werden können. Zahlungen werden stets gegen die älteste offene Forderung verrechnet. Verzugszinsen werden mit 6% über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank (EZB) berechnet.
Aufrechnung und Zurückbehaltung
Aufrechung und Zurückbehaltung durch die Ltd. sind ausgeschlossen, es sei denn, dass der Gegenanspruch unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
Kündigung
Das vertraglich vereinbarte Training kann unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von einem Monat jeweils zum Ende eines Unterrichtsmonats gekündigt werden. Die Kündigung muss schriftlich erfolgen.
Haftung
Im kaufmännischen Geschäftsverkehr haftet die Ltd. aus vertraglichen oder gesetzlichen Haftungstatbeständen nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. In jedem Fall der Haftung des AG, auch im nichtkaufmännischen Verkehr, ist die Haftung beschränkt auf den voraussehbaren Schaden. Die Haftungshöchstsumme ist bei fahrlässigem Handeln in jedem Fall beschränkt auf das anteilig geleistete Honorar für den betroffenen Auftrag. Die Haftung der AN – insbesondere auch für abhanden gekommene Gegenstände sowie für sonstige Sach- und Vermögensschäden und für Personenschäden – ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
Allgemeine Bestimmungen
Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen oder ergänzende Abreden sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich erfolgen. Das Schriftformerfordernis gilt auch für eine Änderung dieser Klausel. Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem von den Parteien verfolgten wirtschaftlichen Zweck in zulässiger Weise am nächsten kommt. Gerichtsstand und Erfüllungsort ist der Firmensitz des AN.
Stand: 07/2008
